Europa am Morgen #11 I Braucht Europa endlich eine Armee?
💬 Dr. Ulrike Franke (European Council on Foreign Relations)
💬 Özlem Alev Demirel (Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament)
💬 Alexander Schuster (Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.)
🎤 Moderation: Malte Pieper (MDR)
Fast zwei Jahre nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ebbt die Debatte über eine gemeinsame europäische Armee nicht ab. Im Gegenteil, vor dem Hintergrund des Terror-Angriff der Hamas auf Israel ist die Diskussion nur noch virulenter geworden.
Schon 2018 forderte der französische Präsident Emmanuel Macron die Schaffung einer »wahren europäischen Armee«. Und Ursula von der Leyen verkündete beim Amtsantritt als EU Kommissionschefin: »Wir wollen eine starke geopolitische Union sein«. Mit der Verordnung zur Einrichtung des Instruments zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA) wurde erst kürzlich ein Instrument auf den Weg gebracht, das neue Anreize für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern schafft.
Ist die Gründung einer europäischen Armee nur eine Illusion? Oder ist seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine und dem Angriff der Hamas sogar realistischer geworden? Worin liegen die Fallstricke? Sollte es gelingen, eine europäische Armee aufzubauen: Welche EU-Institutionen dürfte über deren Einsatz bestimmen? Könnte die Etablierung gar eine neue Phase einer gemeinsamen Außenpolitik einleiten? Und was bedeutete eine europäische Armee für Sachsen?
Diese Fragen diskutiert MDR-Moderator Malte Pieper mit Dr. Ulrike Franke, wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Think Tank European Council on Foreign Relations (ECFR). Zu ihren Schwerpunkten gehören die deutsche und europäische Sicherheit und Verteidigung, die Zukunft der Kriegsführung und die Auswirkungen neuer Technologien wie Drohnen und künstliche Intelligenz. Zudem steht Özlem Alev Demirel von der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament Rede und Antwort, die als außenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion eine klare Position in der Frage nach dem Umfang einer gemeinsamen EU-Verteidigungspolitik vertritt. Schließlich vervollständigt Alexander Schuster die Runde, der bei der Konrad-Adenauer-Stiftung als politischer Referent für europäische Sicherheitspolitik tätig ist.
