Polen vor der Wahl – Ein Länderabend aus polnischer und europäischer Perspektive

Am 15. Oktober 2023 steht unserem Nachbarland Polen und ihren Bürgerinnen und Bürgern eine Schicksalswahl bevor. Laut Umfragen liegt die nationalistisch und EU-skeptisch geprägte Partei PiS mit 38 Prozent relativ knapp vor der liberal-konservativen Oppositionspartei von Donald Tusk (PO), die bei 31 Prozent liegt. Für die PiS scheint eine Koalition mit der rechtsextremen Konfederacja denkbar, mit allen Mittel setzt sie sich gegen die Opposition ein. Ein Ausgang zugunsten eines rechtsgerichteten Parteienbündnisses würde für Polen eine noch stärkere Ablehnung gegenüber der EU bedeuten, als wir sie bisher je erlebt haben.

Die seit 8 Jahren regierende PiS verabschiedete das umstrittene Lex-Tusk-Gesetz, um unliebsame Oppositionelle von Wahlen auszuschließen; sie verantwortet eines der restriktivsten Abtreibungsgesetze innerhalb der EU und schwächte die Unabhängigkeit der Justiz im Land. Um die Wähler:innen für sich zu gewinnen, nutzt die PiS vor allem populistische Feindbilder wie Berlin, Brüssel oder Migrant:innen und auch Deutschland. Für uns in Sachsen ist das nicht irgendeine Wahl. Denn wir leben nur einen Katzensprung zu unseren polnischen Nachbarn entfernt und pflegen eine gewachsene wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit. Was die polnischen Wahlen für Sachsen und Deutschland bedeuten könnten und wie die Politik einer künftigen polnischen Regierung aussehen könnten, dazu wollen wir mit folgenden Personen diskutieren:

– Matthias Ecke (Europaabgeordneter, Mitglied des Ausschusses für Regionale
Entwicklung),
– Marta Kozłowska, wissenschaftliche Mitarbeiterin (Postdoc) beim Mercator Forum
Migration und Demokratie (MIDEM)
– Fabian Funke (Bundestagsabgeordneter, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss)

Gerahmt von einem kleinen Abendbuffet möchten wir mit Ihnen und Euch gern ins Gespräch kommen!
am 13.10.2023 ab 19.00 Uhr
im: Goethe-Institut Dresden, Königsbrücker Straße 84, Dresden (Aula)