Was ist passiert in der EU? Der Rückblick: Juni 2024
Europäische Bürgerinnen und Bürger haben gewählt
Der Wahlsonntag liegt hinter uns – und wir freuen uns über die gestiegene Wahlbeteiligung in Deutschland: 64,8 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben ihre Stimme abgegeben. Das ist der höchste Wert seit der Wiedervereinigung und der beste Wert nach den 65,7 Prozent bei der ersten Wahl 1979. Nun wird allerorten Wahlnachlese betrieben. Wir haben hier in sieben Schritten erklärt, wie es nach der Europawahl formal weitergeht mit Blick auf die neu zu wählende nächste Europäische Kommission.
Erasmus+ fördert Austausch von Sportvereinen
Die EU fördert mit dem Programm Erasmus+ Sport seit vergangenem Jahr auch den europaweiten Austausch von Breitensportlerinnen und -sportlern. Möglich sind Gastaufenthalte bis zu sechzig Tage. Und das ohne Altersgrenze. Den Antrag auf Förderung kann jeder Sportklub stellen, der Gastverein im Ausland wird frei gewählt. Klingt kompliziert? Seifert schüttelt mit dem Kopf und erzählt vom Bewerbungsverfahren: „Es gibt eine Einführungsrunde per Zoom und dann wird man von der Nationalen Agentur JUGEND für Europa in Bonn als Erasmus-Anlaufstelle in Deutschland ganz gut begleitet.“
Im Frühjahr machte sich Seifert mit elf weiteren Vertreterinnen und Vertretern des Triathlon Teams Lausitz aus dem sächsischen Kamenz für eine Woche auf den Weg nach Livorno. „Unser Team bestand aus Sportbegeisterten im Alter zwischen zwölf und fünfzig Jahren“, erzählt Seifert. Sprachprobleme? Gibt’s im Sport nicht. „Funktioniert bei den Übungen notfalls mit Händen und Füßen“, so der Triathlet. Ihn überzeugte in Italien vor allem die andere Herangehensweise der Sportvereine: „Es geht entspannter zu und kommunikativer“.
EU beschließt Renaturierungsgesetz
Der Zustand von mehr als 80 Prozent der Natur in der EU gilt als schlecht. Allein die sich verschlechternde Qualität des Bodens verursacht jedes Jahr Kosten von mehr als 50 Milliarden Euro. Das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur, das die EU-Mitgliedstaaten am Montag angenommen haben, soll gegensteuern. Die Länder verpflichten sich dazu, Landschaften wieder ihrem ursprünglichen Zustand näher zu bringen. Warum ist das sinnvoll und nötig? Antworten in diesem Instagram-Post. Und hier kann man nachlesen, wie der zuständige EU-Kommissar Virginius Sinkevičius die Entscheidung der Mitgliedstaaten über das Renaturierungsgesetz bewertet. (Kurzfassung: “Ein guter Tag”).
Verstoß gegen Gesetz über digitale Märkte: EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Apple ein
Die Europäische Kommission hat Apple über ihre vorläufige Auffassung informiert, dass die App-Store-Regeln des Unternehmens gegen das Gesetz über digitale Märkte verstoßen. Demnach hindern die App-Store-Regeln von Apple App-Entwickler daran, Verbraucherinnen und Verbraucher ungehindert auf alternative Kanäle für Angebote und Inhalte zu lenken. Darüber hinaus hat die Kommission ein neues Vertragsverletzungsverfahren gegen Apple eingeleitet. Die Kommission befürchtet, dass die neuen vertraglichen Anforderungen an App-Entwickler und App-Stores von Drittanbietern, einschließlich der neuen „Core Technology Fee“ von Apple, nicht ausreichen, um eine wirksame Einhaltung der Verpflichtungen von Apple im Rahmen des Gesetzes über digitale Märkte gewährleisten.
Wie geht es weiter nach der Wahl: Treffen der Staats- und Regierungschef:innen
Die Unterhändler der drei großen europäischen Parteienfamilien der Konservativen (EVP), Sozialdemokraten (S&D) und Liberalen (Renew) einigten sich auf eine Nominierung von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtsperiode als Kommissionspräsidentin.
Die weitere Besetzungsliste blieb ebenfalls ohne Überraschungen: Portugals sozialistischer Ex-Premier Antonio Costa soll EU-Ratspräsident und Estlands liberale Ministerpräsidentin Kaja Kallas Außenbeauftragte werden.
EU-weit: Ungarn übernimmt den EU-Ratsvorsitz
Der Vorsitz im Rat der EU wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat. Ungarn übernimmt vom 1. Juli bis 31. Dezember den EU-Ratsvorsitz. Damit löst Ungarn turnusmäßig Belgien ab. Weitere Informationen auf der Seite der ungarischen Ratspräsidentschaft.